Aktuelle Neuigkeiten der Gemeinde

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 12.09.2023

Sitzung des Gemeinderates Miehlen
Die nächste Sitzung des Gemeinderates Miehlen findet am
Dienstag, 12.09.2023, 19:30 Uhr,

im Rathaus in Miehlen, Hauptstraße 43, in 56357 Miehlen statt.

TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Vorstellung der Ergebnisse aus der Haushaltsbefragung zum Dorfladen
über M.Punkt RLP (19/2023/067)
2. Information über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse vom 18.07.2023
3. Einwohnerfragestunde
4. Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des
Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Miehlen
- Beantragung eines Förderantrages (19/2023/062)
5.1 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ BauvoranfragenBauantrag
- § 66 LBauO, Neubau Abstellräume, Flur 30, Parzelle 57 (19/2023/063)
5.2 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
- § 66 LBauO - Änderung/ Sanierung des Bestandes + Ausbau des
Dachgeschosses; Flur 26, Parzelle 50/1 (19/2023/068)
5.3 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
- Nachtrag zum Bauantrag gem. § 61 LBauO, Nutzungsänderung eines
vorh. Schlachthauses als Stall für 2 Pferde, Flur 29, Flurstück 15/5
(19/2023/064)
5.4 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
- Bauvoranfrage gem. § 72 LBauO, Neubau eines Wohngebäudes mit
Garagenanlage, Flur 30, Flurstück 40/3 (19/2023/065)
5.5 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
- Betrieb eines Steinbruchs in den Gemarkungen Miehlen, Flur 19,
Flurstücke 59/2, 60/2, 104 und Oelsberg, Flur 1, Flurstück 1
- hier: Änderung der genehmigten Rekultivierung (19/2023/070)
5.6 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/
Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
- § 66 LBauO - Neubau einer Doppelgarage, Flur 29, Parzelle 145/1
(19/2023/069)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des
Haushaltsjahres 2022 und Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
a) Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
b) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsabschluss
c) Genehmigung der außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben und
Feststellung des Jahresabschlusses sowie der Bilanz zum 31.12.2022
d) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten und der
Verwaltung (19/2023/071)
7. Beratung und Beschlussfassung der stillzulegenden Flächen für das
klimaangepasste Waldmanagement (19/2023/072)
8. Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
9. Grundstücksangelegenheiten (19/2023/073)
10. Vertragsangelegenheiten (19/2023/076)

gez.
André Stötzer